3.3 § 36 StandAG: Der Umgang der BGE mit dem Salzstock Gorleben

Im § 36 Abs. 1 S. 4 StandAG heißt es: „Der Umstand, dass für den Standort Gorleben Erkenntnisse aus der bisherigen Erkundung vorliegen, darf ebenso wenig in die vergleichende Bewertung einfließen wie der Umstand, dass für den Standort Gorleben bereits Infrastruktur für die Erkundung geschaffen ist.“

Das vorhandene Wissen über den Salzstock Gorleben ist auf Grund der jahrelangen Betrachtung als potenzieller Endlagerstandort und der in dem Zusammenhang betriebenen Forschung groß. In der Bewertung des Standortes Gorleben durch die BGE wurden jedoch vorliegende Informationen nur insoweit verwendet, wie sie zur Bewertung des Salzstockes Gorleben – Rambow und anderer oder des Wirtsgesteins Steinsalz in steiler Lagerung auf dem jetzigen Stand des Standortauswahlverfahrens benötigt wurden. Die Tatsache, dass für den Salzstock Gorleben mehr Daten vorliegen als für andere Standorte spielt an keiner Stelle des Verfahrens zur Ermittlung der Teilgebiete eine Rolle.

Des Weiteren spielte es bei der gesamten Bewertung im Rahmen der Arbeiten zur Erstellung des Zwischenberichtes Teilgebiete keine Rolle, ob in einem Gebiet die Infrastruktur für die Erkundung ganz oder teilweise vorhanden ist. Deswegen wurde die diesbezügliche Situation in Gorleben auch an keiner Stelle in dem Verfahren zur Ermittlung der Teilgebiete betrachtet oder gar in die Bewertung einbezogen.

Detaillierte Ausführungen zum Umgang der BGE mit dem Salzstock Gorleben sind Gegenstand der untersetzenden Unterlage „§ 36 Salzstock Gorleben - Zusammenfassung existierender Studien und Ergebnisse gemäß §§ 22 bis 24 StandAG im Rahmen der Ermittlung von Teilgebieten gemäß § 13 StandAG“(vgl. BGE 2020p) gegeben.